Kinder- und Jugendarbeit Heidelberg Rohrbach
Kinderheim - gedeckter Tisch
Party der Jugendarbeit - Trinkhalme
Kinderheim Eberbach Hausfront
Haus Eberbach Rückseite
Kinder- und Jugendhilfe Heidelberg - Felix Wankel Straße
St. Paulusheim - Treppenhaus
Paulusheim Eberbach - Dachboden
Kinderheim Spielsachen
Wohngruppe der Kinder und Jugendhilfe

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2010

 

Grundsätzliche Voraussetzungen für die Unterbringungsverträge

 

Berechnungstage

Das St. Paulusheim bietet stationäre Gruppen (inkl. Gruppe für jugendliche Mütter), 5-Tage-Gruppen, Tagesgruppen, Betreutes Wohnen, Soziale Gruppenarbeit, individuelle sozialpädagogische Einzelbetreuung und individuelle Zusatzleistungen an.

Entsprechend der Vereinbarungen mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales gelten für stationäre Gruppen und für 5-Tage-Gruppen jeweils alle Kalendertage des Jahres als Berechnungstage.

Für Tagesgruppen gelten 220 Berechnungstage pro Kalenderjahr. 

Für das Betreute Wohnen gelten zur Berechnung der Leistungen für volle Betreuungsmonate die vereinbarten vier Monatspauschalen. Bei einem Stundenumfang, der zwischen zwei vereinbarten Pauschalen liegt, wird die Differenz zwischen der niedrigeren Pauschale und dem vereinbarten Stundenumfang nach Fachleistungsstunden berechnet.

Individuelle Leistungen werden nach Fachleistungsstunden entsprechen der Tabelle des KVJS berechnet, mindestens jedoch mit dem mit dem im Entgeltverfahren vereinbarten Stundensatz.

Alle Öffnungstage sind grundsätzlich verpflichtend. Der Betreuungsumfang wird in den Hilfeplangesprächen rechtsverbindlich festgelegt.

 

Aufnahmeentscheidung

Auf der Grundlage einer Anfrage des Jugendamtes wird die Leitung des St. Paulusheims über die Aufnahme und das Aufnahmeverfahren eines Kindes oder Jugendlichen entscheiden.

Eine enge Zusammenarbeit mit dem Jugendamt ist fester Bestandteil des gesamten Prozesses der Arbeit mit den Kindern, Jugendlichen und deren Eltern. In dieser Kooperation wird auch über eventuelle individuelle Leistungen beraten und entschieden.

 

Kostenbeteiligung der Erziehungsberechtigten

Die Erziehungsberechtigten werden vor der Unterbringung vom Jugendamt schriftlich über deren Kostenbeteiligung und deren Pflichtbeteiligung am Hilfeprozess informiert.

 

Vertragspartner und Zahlungsmodalitäten

Vertragspartner sind das St. Paulusheim und das unterbringende Jugendamt.

Das einweisende Jugendamt weist die monatliche Rechnung spätestens am zehnten Kalendertag nach Erhalt zur Überweisung an. Das Zahlungsziel erweitert sich auf 30 Tage, wenn zum 28. des Vormonats 90% des zu erwartenden Rechnungsbetrages (Tagessatz x Berechnungstage) beim Leistungserbringer eingegangen sind (Abschlag).

Im Falle nicht rechtzeitiger Zahlung schuldet das Jugendamt ohne weitere Aufforderung für jeden Tag der Säumnis den von der Hausbank des St. Paulusheims festgesetzten Überziehungskostenbetrag auch ohne Inanspruchnahme eines Überziehungskostenkredits als Vertragsstrafe.

 

5-Tage-Gruppe, Tagesgruppen, Betreutes Wohnen

Bei Abwesenheiten, die nicht durch das Heim verantwortet sind (z.B. Schullandheimaufenthalt, Klinikaufenthalt) oder pädagogisch mit dem Jugendamt abgestimmt sind (z.B. Integrationsversuch in die Familie), bezahlt das Jugendamt   100 % des Entgeltes.

 

Stationäre Gruppen

Bei Abwesenheiten, die durch Schullandheimaufenthalte, Klinikaufenthalte und externe Ferienfreizeiten begründet sind werden 75 % des Leistungsentgelts (Bettengeld) und 100% des Investitionskostenbetrags in Rechnung gestellt, in allen anderen Fällen, insbesondere bei Integrationsversuchen in die Familie, Familienteile, Pflegefamilien oder Adoptionsfamilien, bezahlt das Jugendamt 100 % des Entgeltes.

 

Das unterbringende Jugendamt bezahlt die mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales vereinbarten täglichen oder monatlichen Entgelte und Fachleistungsstunden, die Sonderkosten entsprechend dem nachgewiesenen Aufwand sowie monatlich die Pauschale für Sonderaufwendungen nach § 12 SGB RV-BaWü. Wir erwarten diese Pauschale auch für Kinder, die in Tagesgruppen betreut werden.

Taschengeld und Kleidergeld sind im Entgelt nicht enthalten. Sie werden entsprechend den Richtlinien des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales gesondert in Rechnung gestellt.

 

Forderungen von Kostenträger

Forderungen von Kostenträgern, deren Forderungsgrund mehr als 12 Monate zurück liegt, sind gegenstandslos.

 

Sonstiges

An Stelle eines Jugendamtes kann auch ein anderer Kostenträger treten. Für ihn gelten die AGB entsprechend.

Vereinbarungen, die von den AGB abweichen, bedürfen der Schriftform.

 

Sollten einzelne Teile dieser AGB gegen geltendes oder zukünftiges Recht oder die übliche Rechtsprechung verstoßen ersetzt diese den entsprechenden Abschnitt dieser AGB. Die anderen Regelungen dieser AGB bleiben davon unberührt.

 

Mit der Übersendung der Kostenzusage gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als anerkannt.

 

Thomas Burger

Geschäftsführer